TTIP und CETA unter öffentlichem Druck – Konsequenzen für die EU und das Welthandelssystem?

29. November 2016
18:00 - 19:45

Die geplanten transatlantischen Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und den USA (TTIP) sowie Kanada (CETA) sind ein ebenso komplexes wie viel diskutiertes Thema, das die europäische Öffentlichkeit bereits seit einigen Jahren mobilisiert.

Befürworter der Abkommen prophezeien, dass durch die Liberalisierung der Märkte das Wirtschaftswachstum angekurbelt, Investitionen gefördert und Arbeitsplätze geschaffen werden. Kritiker hingegen bemängeln die geringe Transparenz der Verhandlungen und befürchten den Abbau von europäischen Gesundheits-, Umwelt- und Sozialstandards.

Diese Kritik an TTIP und CETA weist auf ein vermeintliches Demokratiedefizit der EU insgesamt hin, an dem sich das Dilemma der EU zeigt: Ohne die Einbeziehung nationaler Parlamente wachsen zahlreiche Vorbehalte und Widerstände gegen die herrschende „Eurokratie“ – eine Mitsprache der Parlamente hingegen kommt einem Paralysieren der EU gleich.

Welcher (Handels-)Partner akzeptiert die damit einhergehenden jahrelangen Verhandlungen über solche Verträge, die am Ende am Widerstand von 28 nationalen Parlamenten plus 14 Regionalparlamenten scheitern können? Vor kurzem hätte das anfängliche Veto des Wallonischen Parlaments so beispielsweise beinahe die Unterzeichnung des CETA-Abkommens durch die EU verhindert. Zudem hat sich der gerade gewählte US-Präsident, Donald Trump, gegen Freihandel ausgesprochen.

Wird damit - in Zeiten des Post-Brexit -  die gesamte Handelspolitik der EU in Frage gestellt? Wie kann sich die EU nun im geopolitischen Machtgefüge und bei der Frage nach der Verteilung des globalen Wohlstands positionieren? Welche Signalwirkung geht von solchen schwerfälligen Verhandlungen auf andere Bereiche aus, wie beispielsweise Klima- oder Datenschutz?

Teilnahme nur nach Anmeldung möglich, unter folgendem Link : https://institutfrancais.de/europainvielfaltvereint

Das detaillierte Programm finden Sie hier